Thomas Kutschaty Lebenslauf

Thomas Kutschaty Lebenslauf | Thomas Kutschaty, deutscher Politiker, wurde am 12. Juni 1968 in Essen geboren. Seit 8. Juni 2005 ist er Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtages. Vom 15. Juli 2010 bis 30. Juni 2017 war er Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Thomas Kutschaty Lebenslauf
Thomas Kutschaty Lebenslauf

Seit 24. April 2018 ist er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag sowie seit 6. März 2021 Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD.

Seit 1986 ist Kutschaty Mitglied der SPD. Von 1988 bis 1990 war er Vorstandsmitglied der Jungsozialisten in Essen und von 1987 bis 1989 Sprecher der Jungsozialisten im Raum Essen-Borbeck.

Seit 1987 ist er im Vorstand des Ortsvereins Essen-Borbeck, seit 1994 dessen erster Vorsitzender. Von 1989 bis 1999 gehörte er dem Kreistag Essen IV an. 1999 wurde er in den Essener Stadtrat gewählt, wo er bis 2004 als zuständiger Bürger im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss tätig war.


2011 warf der Essener Sozialrichter Jan-Robert von Renesse Kutschaty vor, seine Entlassung als für das Ghettorentengesetz zuständiger Landessozialrichter zu vertuschen, weil er Spitzenarbeitgeber sei.

Bis zu seiner Entlassung hatte der Richter das 2002 vom Bundestag beschlossene Gesetz, wie vom Bundessozialgericht gefordert, milder ausgelegt. Der Richter habe versucht, die Anhörungen im Krankheitsfall durchzuführen, daher sei die Entscheidung gefallen. Die Verteilung wurde vom Richterdienstgericht des Landgerichts Düsseldorf im Jahr 2012 als rechtmäßig befunden.

Thomas Kutschaty Lebenslauf
Thomas Kutschaty Lebenslauf

Kutschaty verklagte von Renesse im Juni 2014 mit dem Vorwurf, er habe die Glaubwürdigkeit des sozialen Rechtssystems verletzt. Es ging konkret um Forderungen, die 2012 in einer Petition an den Bundestag erhoben wurden.

Dort soll er erklärt haben, dass unter anderem “Vereinbarungen und Maßnahmen im NRW-Gericht getroffen werden, um Holocaust-Überlebende vorsätzlich zu verletzen”.

Die Klage wurde kurz vor Prozessbeginn im Jahr 2016 fallen gelassen und die Meinungsverschiedenheiten außergerichtlich beigelegt.

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